Bundes ÖVP mit einer allgemeinen Info

Sehr geehrte Damen und Herren,
geschätzte Funktionärinnen und Funktionäre,
liebe Freundinnen und Freunde

Selten zuvor war die anbrechende Sommerzeit von derartigen Herausforderungen geprägt, wie wir sie aufgrund einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise derzeit erleben.

Es ist knochenharte Arbeit, die wir als die "Krisenmanager" dieser Republik zu bewältigen haben, um unserem Ziel ein Stück näher zu kommen: Nämlich diese Krise zu meistern und Österreich rascher als andere Länder wieder aus dieser Krise herauszuführen.

Leider haben die letzten Tage gezeigt: Nicht bei allen steht dieses gemeinsame Ziel im Vordergrund.

In Sachen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) wird versucht, einen Skandal zu konstruieren, wo keiner ist. Faktum bleibt: Die ÖBFA hat den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern über die Jahre mehr als 3 Milliarden Euro erspart.

Und auch die Veranlagungen sind nach wie vor gewinnbringend. Natürlich angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise nicht so hoch wie erwartet.

Wer versucht, das zur eigenen parteipolitischen Profilierung auszuschlachten, der ignoriert die Herausforderungen, die dieses Land wirklich hat und die Arbeit, die damit verbunden ist. Wahlkampftöne sind in diesen Zeiten fehl am Platz.

Das gilt im Übrigen auch für den Bundespräsidenten. Er hat mit seinen Wortmeldungen und Aktionen frühzeitig den Wahlkampf eröffnet.

Wir werden seitens der ÖVP die Entscheidung für die Bundespräsidentenwahl möglichst spät im Herbst treffen, um den Wahlkampf sehr kurz zu halten. Und auch dazu ein klares Wort: In der ÖVP ist die Option für einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin für dieses wichtige Amt absolut aufrecht.

Denn eines ist klar: Heinz Fischer kommt aus dem Zentrum der SPÖ. Er hat auch in seiner Amtsführung parteipolitische Stellungnahmen abgegeben, die manchen in der ÖVP und auch mir durchaus aufgestoßen sind. Etwa zum Schulsystem, zur Vermögensbesteuerung, zuletzt beim Gewerkschaftstag.

All das wird im Herbst, wenn wir unsere Entscheidung zu treffen haben, zu berücksichtigen sein.

Bis dorthin liegt viel Arbeit vor uns, viele Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt.

Ihnen persönlich wünsche ich, dass Sie im Sommer Zeit finden für Erholung, um Kraft zu tanken und etwas Entspannung zu genießen!

Herzliche Grüße

Ihr
Josef Pröll
ÖVP-Bundesparteiobmann